15 Landeswahlvorschläge vom Landeswahlausschuss zugelassen

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HANNOVER. Der Niedersächsische Landeswahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. September 2017 in Hannover über die Zulassung der Landeswahlvorschläge für die Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober 2017 entschieden und 15 von 19 eingereichten Landeswahlvorschlägen zugelassen. Damit haben die Wählerinnen und Wähler vier Parteien mehr zur Auswahl als bei der letzten Landtagswahl, bei der sich 11 Parteien mit Landeswahlvorschlägen um die Zweitstimmen bewarben.

Die vom Landeswahlausschuss zugelassenen Landeswahlvorschläge werden in der nachstehenden Reihenfolge auf dem Stimmzettel aufgeführt werden:

Parteiname Kurzbezeichnung
Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen CDU
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE
Freie Demokratische Partei FDP
DIE LINKE. Niedersachsen DIE LINKE.
Alternative für Deutschland (AfD) Niedersachsen AfD Niedersachsen
Bündnis Grundeinkommen Landesverband Niedersachsen – Die Grundeinkommenspartei BGE
Deutsche Mitte – Politik geht anders… DM
FREIE WÄHLER Niedersachsen FREIE WÄHLER
Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen LKR Niedersachsen
Ökologisch-Demokratische Partei, Landesverband Niedersachsen ÖDP
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Landesverband Niedersachsen Tierschutzpartei
Piratenpartei Niedersachsen PIRATEN
V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer V-Partei³

Die Landeswahlvorschläge der Parteien „Bündnis der Generationen Niedersachsen (BdG)“, „DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Niedersachsen (DiB Niedersachsen)“, „Die Grauen – Für alle Generationen, Landesverband Niedersachsen (Die Grauen)“ und „DIE REPUBLIKANER (REP)“, wurden nicht zugelassen, da die vom Niedersächsischen Landeswahlgesetz geforderten 2.000 Unterstützungsunterschriften nicht vorgelegt wurden.

Von den in der Sitzung des Landeswahlausschusses am 8.9.2017 anerkannten weiteren 17 Parteien haben die Parteien „Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)“, „Das Haus Deutschland (DHD)“ und die „Deutsche Gerechtigkeits Partei (DEGP)“ keine Landeswahlvorschläge eingereicht.

Neu vertreten mit Landeswahlvorschlägen auf dem Stimmzettel sind gegenüber der Landtagswahl 2013 die Parteien:

  • Alternative für Deutschland (AfD) Niedersachsen (AfD Niedersachsen)
  • Bündnis Grundeinkommen Landesverband Niedersachsen – Die Grundeinkommenspartei (BGE)
  • Deutsche Mitte – Politik geht anders…(DM)
  • Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen (LKR Niedersachsen)
  • Ökologisch-Demokratische Partei, Landesverband Niedersachsen (ÖDP)
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
  • PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Landesverband Niedersachsen (Tierschutzpartei)
  • V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer

Am heutigen Tag haben auch die Kreiswahlausschüsse in den Landtagswahlkreisen über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge zu beschließen. Soweit Beschwerden gegen die Zulassungsentscheidungen der Kreiswahlausschüsse eingelegt werden, wird der Landeswahlausschuss spätestens am Donnerstag, dem 21. September 2017, um 10.00 Uhr darüber entscheiden.

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